Nutzungsbedingungen

Die Webseite unter der URL https://extranet.deutsche-bauchemie.de wird von der Deutschen Bauchemie e.V. (DBC), Mainzer Landstraße 55, 60329 Frankfurt am Main, vertreten durch den Hauptgeschäftsführer Dipl.-Ing. Norbert Schröter, zur Verfügung gestellt.

1. Nutzerkreis und Nutzungsverhältnis

1.

Die Webseite ist ausschließlich für juristische Personen und deren Vertreter bestimmt. Nutzer haben die Möglichkeit, sich auf der Webseite zu registrieren. Voraussetzung für die Registrierung und Aufrechterhaltung des Nutzungsverhältnisses ist insbesondere eine gültige und längerfristig aktive E-Mailadresse des Nutzers. Es sind zudem korrekte und vollständige Angaben zu machen. Bei Änderungen sind die Daten zu aktualisieren.

2.

Bei der Registrierung kann der Nutzer ein Passwort unter Einhaltung von Mindestanforderungen frei wählen. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und keinem Dritten Zugang zum DBC-Extranet über seinen Nutzerzugang zu gewähren.

3.

Das Nutzungsverhältnis zwischen der DBC und dem Nutzer kommt mit Absendung des Registrierungsformulars durch den Nutzer und Bestätigung der Registrierung durch die DBC zustande. In der Bestätigung wird dem Nutzer ein Aktivierungscode mitgeteilt, mit dem er sich erstmalig einloggen kann.

4.

Der DBC steht es frei ohne Angabe von Gründen eine Registrierung zurückzuweisen oder zu löschen. Insbesondere kann die DBC technische Maßnahmen ergreifen, um eine Registrierung von privaten Nutzern zu erschweren.

5.

Die DBC ist jederzeit berechtigt, Art und Umfang der Nutzungserbringung zu ändern.

2. Inhalt des Services und Zugang

Das DBC-Extranet ist eine Kommunikationsplattform, die die Zusammenarbeit zentralisiert und den Austausch unter den Mitgliedern fördert.

3. Nutzerpflichten

1.

Jeder Nutzer ist verpflichtet, das in der Bundesrepublik Deutschland geltende Recht zu beachten. Es ist unter anderem untersagt, gewaltverherrlichende, jugendgefährdende, rassistische oder pornographische Inhalte einzustellen und/oder auf diese zu verlinken. Jeder Nutzer hat sich hinsichtlich seines Verhaltens und seiner Inhalte darauf einzustellen, dass die DBC die Nutzung des DBC-Extranets durch Minderjährige nicht ausschließt. Auch von der DBC als anstößig empfundene Inhalte und solche am Rande der Legalität sind nicht erlaubt.

2.

Jeder Nutzer hat hinsichtlich der von ihm verwendeten Inhalte und Materialien sicherzustellen, dass diese frei von Rechten Dritter sind und keine Rechte Dritter verletzen. Er stellt die DBC von Ansprüchen Dritter frei, die wegen der von ihm eingestellten Inhalte und Materialien oder wegen des Nutzerverhaltens gegenüber der DBC erhoben werden, einschließlich der dadurch verursachten angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

3.

Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, das DBC-Extranet funktionsuntauglich zu machen oder zumindest die Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, welche die physikalische oder logische Struktur der Dienste beeinflussen können. Auch automatisierte Verfahren zum Abgreifen von Daten, wie Datencrawling und Datenscraping, sind verboten.

4.

Die Dienste des DBC-Extranets dürfen nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden. Die Dienste und die darin enthaltene Software dürfen ausschließlich für das unter https://extranet.deutsche-bauchemie.de geschaltete Netzwerk verwendet und nicht kopiert werden. Insbesondere ist es untersagt, Dritte ohne deren Wissen und Einverständnis beim DBC-Extranet anzumelden.

5.

Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zugang zu einem bestimmten Netzwerk. Über den Zugang zu einem Netzwerk entscheidet allein der zuständige Administrator. Auch besteht kein Anspruch darauf, dass ein Netzwerk weiter betrieben wird oder ununterbrochen zugänglich ist.

4. Nutzerinhalte

1.

Die Inhalte der verschiedenen Netzwerke und Communities des DBC-Extranets stammen allein von den jeweiligen Nutzern. Sie werden vom Administrator des jeweiligen Netzwerks gepflegt und verantwortet. Inhalte, die Meinungen oder Wertungen enthalten, geben nur die Auffassung des jeweiligen Nutzers wider und nicht die der DBC.

2.

Möchte sich ein Nutzer über bestimmte Inhalte eines Netzwerks beschweren, ist er zunächst aufgefordert, sich mit seinem Anliegen an den jeweiligen Administrator des Netzwerks zu wenden. Der Administrator kann über sein Profil kontaktiert werden. In dringenden Fällen kann sich der Nutzer unter der E-Mail-Adresse info@deutsche-bauchemie.de an die DBC wenden.

3.

Über die Veröffentlichung eines Nutzerinhalts in einem bestimmten Netzwerk entscheidet allein der Administrator. Es besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung, auch wenn der Nutzer Mitglied dieses Netzwerks ist. Die DBC behält sich zudem das Recht vor, Inhalte von Nutzern aufgrund Verstoßes gegen die Vorgaben in Ziffer 4.1 und 4.2 jederzeit und ohne Vorankündigung zu löschen.

5. Datenschutz

Die Hinweise zum Datenschutz finden Sie hier: https://extranet.deutsche-bauchemie.de/legal/privacy

6. Haftung der Deutschen Bauchemie e.V.

1.

Die DBC haftet unbeschränkt für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten.

2.

Für einfache Fahrlässigkeit haftet die DBC nur, sofern wesentliche Vertragspflichten verletzt werden. Unter wesentlichen Vertragspflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die der Vertrag nach seinem Sinn und Zweck dem Nutzer gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

3.

Die Haftung der DBC beschränkt sich im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für mittelbare Schäden, sowie entgangenen Gewinn ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit – außer bei Vorliegen der unbeschränkten Haftungsvoraussetzungen nach Ziffer 6.2 – ausgeschlossen.

4.

Die Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse nach den vorstehenden Ziffern 6.1-6.3 gelten nicht für eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung der DBC oder die Haftung aus einer vertraglich übernommenen verschuldensunabhängigen Garantie, sowie bei der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit.

5.

Soweit die Haftung der DBC ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkungen gelten ferner für alle Anspruchsarten, auch solche aus dem Deliktsrecht.

7. Kündigung, Änderungen beim DBC-Extranet und Maßnahmen hinsichtlich Netzwerken

1.

Sowohl der Nutzer als auch die DBC sind jederzeit berechtigt, das Nutzungsverhältnis zu beenden.

2.

Die DBC ist ferner berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu beenden, wenn der Nutzer mehrfach durch gegen die Nutzungsbedingungen verstoßende Beiträge auffällt oder anderweitig gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt und diesen Verstoß auch nach Mahnung mit Fristsetzung nicht beseitigt, bzw. den Verstoß wiederholt. Als Alternative zu einer Beendigung des Nutzungsverhältnisses behält sich die DBC in den vorgenannten Fällen das Recht vor, den Nutzer von einem oder mehreren Netzwerken auszuschließen.

3.

Bei Beendigung des Nutzungsverhältnisses werden die Stammdaten des Nutzers und sein Profil gelöscht, soweit für eine weitere Speicherung keine Rechtspflicht besteht. Bei Beendigung oder Beschränkung des Nutzungsverhältnisses besteht seitens des Nutzers gegenüber der DBC jedoch kein Anspruch auf Löschung der von ihm stammenden Inhalte oder Materialien. Der Nutzer kann sein Anliegen jedoch an den Admin richten. Je nach den für das jeweilige Netzwerk geltenden Bedingungen und Art der Inhalte, wird der Anfrage nachgekommen oder nicht.
Die DBC behält sich das Recht vor, die Inhalte und Struktur des DBC-Extranets jederzeit zu ändern.

8. Schlussbestimmungen

1.

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen sind die besonderen Nutzungsbedingungen der DBC. Daneben existieren allgemeinen Nutzungsbedingungen der mixxt GmbH (Adenauerallee 134, 53113 Bonn/ Deutschland) für tixxt.com. Bei Widersprüchen gehen die vorliegenden besonderen AGB vor. Unter Umständen stellt ein Admin für sein Netzwerk eigene Netzwerk-Nutzungsbedingungen auf, die dann zusätzlich zu den vorliegenden Nutzungsbedingungen gelten. Im Falle von Widersprüchen gehen die Bestimmungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen vor.

2.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts sind ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Frankfurt, soweit der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist oder bei Klageerhebung keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat.

3.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

4.

Die Nutzungsbedingungen von mixxt stehen zur Verfügung, sie sind in ihrer aktuellen Form unter der URL (https://www.tixxt.com/genesis/legal/terms) abrufbar, Altversionen sind nicht mehr zugänglich.

Stand: 2019

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